Reiseverbot: Kommt es auch für Deutschland?

Vor und nach dem EU-Gipfel überschlagen sich die News und ich frage mich, ob nun auch ein Reiseverbot für Deutschland droht.

Schon im vergangenen Jahr hatten wir in- und außerhalb Europas extreme Einreisebeschränkungen, die einem Reiseverbot nahegekommen waren.

Kurz vor dem EU-Gipfel am vergangen Donnerstag wurden die Stimmen lauter, die ein generelles, touristisches Reiseverbot ins diplomatische Spiel brachten.

Seitdem verschärft sich der Ton in der Diskussion und europaweit werden noch strengere Maßnahmen angekündigt und durchgesetzt:

• Seit Sonntag um Mitternacht gelten für mehr als 20 Länder mit sehr hohen Corona-Infektionszahlen deutlich strengere Regeln bei der Einreise nach Deutschland. Dazu gehören unter anderem Brasilien, die USA, Portugal, Spanien und Tschechien. Wenn du aus diesen Ländern einreisen willst, musst du einen negativen PCR-Test vorweisen können. Im Gegensatz zur jüngsten Vergangenheit soll dies nun auch systematisch von der Bundespolizei kontrolliert werden.

• Die deutschsprachige „Mallorca Zeitung“ berichtete, dass nun auch Ibiza  wegen steil ansteigender Corona-Zahlen vorerst bis zum Monatsende weitgehend abgeriegelt wird. Die Balearen Insel Insel darf dann nur noch aus triftigem Grund besucht werden, etwa um zur Arbeit oder zum Arzt zu kommen.

• Die Testpflicht für Einreisende ist Sonntag um Mitternacht auch in Frankreich eingeführt worden. Begleitet von strengeren Grenzkontrollen. Das gilt auch für europäische Reisende, die nun bei der Einreise nach Frankreich einen negativen PCR-Test vorweisen müssen, der nicht älter als 72 Stunden sein darf.

Auch außerhalb Europas, zum Beispiel in den USA du Canada, werden weitreichendere Maßnahmen offen diskutiert.

• In Kanada wird eine obligatorische Hotelquarantäne für alle internationalen Ankünfte erwägt. Ähnlich wie sie bereits bei Reisen nach Thailand üblich ist.

• United Airlines CEO Scott Kirby wandte sich in einer umstrittenen Stellungnahme an die Mitarbeiter. Darin signalisierte er, dass das Unternehmen die Impfung gegen Covid-19 für alle Mitarbeiter verpflichtend machen will.

Belgien prescht vor. Kommt auch das Reiseverbot für Deutschland?

Auf dem EU-Gipfel warb vor allem Belgiens Premierminister Alexander De Croo für ein generelles Verbot touristischer Reisen aller EU-Mitgliedsstaaten. Österreich, Dänemark, Finnland und Irland sollen die Idee unterstützt haben.

Durchsetzen konnte er sich damit bisher jedoch nicht. Den EU-Staaten ist es aber vorbehalten, weitreichendere eigene Maßnahmen einzuführen und die EU-Kommission prüft ebenfalls eine weitere Verschärfung.

In Dänemark muss es jetzt einen triftigen Grund für die Einreise geben. Dazu zählt der Besuch naher Angehöriger. Ein Studium oder Au-pair-Aufenthalt, die bisher noch dazu zählten, werden vorübergehend nicht mehr akzeptiert.

Dem belgischen Premier geht dies alles nicht weit genug. „Wir bauen keine Mauer um unser Land“, sagte De Croo, als er verkündete, dass vom kommenden Mittwoch bis zum 1. März „nicht wesentliche“ Auslandsreisen verboten sind. Nur der Waren- und Pendlerverkehr wird vorerst nicht eingeschränkt.

Man habe die Bürger in den vergangenen Monaten freundlich gebeten, auf Reisen zu verzichten, sagte De Croo in einem Interview. Da Appelle aber nicht gefruchtet haben, müsse man die nicht notwendigen touristischen Reisen nun verbieten.

Auch wenn sich die Hardliner bisher noch nicht für ein EU-weites Reiseverbot, dass auch für Deutschland gelten würde, durchsetzen konnte, liegt diese Option auf dem Tisch. Beim EU-Gipfel am vergangenen Donnerstag scheint sich aber Bundeskanzlerin Angela Merkel gegen ein Verbot und für eine Empfehlung eingesetzt zu haben.

Sollte ein Reiseverbot für Deutschland, dass eben auch die Ausreise und nicht nur die Einreise für einen bestimmten Zeitraum verbieten würde, wäre dies sicher die einschneidendste,  der bisher verhängten Corona-Maßnahmen.

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